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Der BGH hat am 4. Februar 2025 entschieden, dass Verwahrentgelte für Giro-, Tagesgeld- und Sparkonten gegenüber Verbrauchern unwirksam sind. Grund sind Verstöße gegen das Transparenzgebot und die unangemessene Benachteiligung von Kunden (§ 307 BGB). Banken drohen nun Rückforderungen, insbesondere für Entgelte ab 2022, wobei die Verjährung noch umstritten ist. Zudem müssen Preisverzeichnisse und AGB überprüft werden, um künftige rechtliche Risiken zu vermeiden. Das Urteil hat weitreichende Folgen für Banken, da es die Gestaltung von Gebührenmodellen einschränkt. Auch weitere Entgeltregelungen wie Gebühren für Ersatzkarten wurden für unwirksam erklärt.
Darstellung der Rechtsprechung: Was hat der BGH entschieden?
Konsequenzen für Banken: Haftung, Rückforderungen und Handlungsoptionen
AGB-Recht: Welche To Dos ergeben sich aus der Entscheidung?
Exkurs: Verjährung, Folgenbeseitigung und weitere Risiken
14:00 - 15:30 Uhr
Prof. Dr. Roman Jordans
Rechtsanwalt (of Counsel), Fachanwalt Bank- und KapitalmarktrechtCBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Prof. Dr. Roman Jordans, RA, seit 2008 Fachanwalt für Bank-/Kapitalmarktrecht. Langjähriger (Chef-)Justiziar einer Sparkasse. Seit März 2019 bei CBH Rechtsanwälte mit Fokus auf Bankrecht/Prozessführung für und Beratung von Banken. Die Professur für Wirtschaftsrecht (IU) hat er seit Juli 2022 inne.
Entgelt für die Ausstellung einer Ersatz-Bank Card/Ersatz-PIN
Prof. Dr. Hervé Edelmann
Zulässigkeit von Verwahrentgelten bzw. Negativzinsen bei Girokonten, Tagesgeldkonten, Sparkonten etc.
Prof. Dr. Roman Jordans, Prof. Dr. Patrick Rösler
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Zoom wurde zuletzt im September 2024 mit zwei IT-Sicherheitskennzeichen des BSI ausgezeichnet. Maßgeblich für die Kennzeichnung von Videokonferenzdiensten ist die DIN SPEC 27008. Diese gibt Mindestanforderungen vor - etwa zu Accountschutz, Update- und Schwachstellenmanagement, Authentisierungsmechanismen, Transparenz, sicherem Rechenzentrumsbetrieb und weiteren Funktionen wie aktuellen Verschlüsselungstechnologien und Kontrolle während der Videokonferenz darüber, wer auf welche Weise zugeschaltet ist.Sie erhalten rechtzeitig vor dem Seminar eine E-Mail mit einer Anleitung. Der Zugang erfolgt über MeinFCH.
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Prof. Dr. Roman JordansRechtsanwalt (of Counsel), Fachanwalt Bank- und KapitalmarktrechtCBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
05.05.2025
14:00 bis 15:30 Uhr
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