Mittwoch, 31. Juli 2024

Aktuelles BGH-Urteil zur Berücksichtigung von Negativzinsen bei VFE

Auswirkungen der aktuellen Rechtsprechung zur Berechnung von Vorfälligkeitsentschädigungen auf Banken (BGH-Urteil vom 12.03.2024 – Az. IX ZR 159/23)

Laetitia Corbisez, Associate im Cover Pool Management bei der Natixis CIB (Frankfurt)


I. Einleitung

In seinem Urteil vom 12.03.2024 (Az. IX ZR 159/23) hat der BGH über die Rückzahlung einer vom Kläger infolge der vorzeitigen Ablösung eines Immobiliar-Darlehensvertrags gezahlten Vorfälligkeitsentschädigung (VFE) entscheiden müssen. Dabei umfasste die VFE-Berechnung der Bank auch einen Anteil für „negative Zinsen“. Die auf Rückerstattung der gezahlten „negativen Zinsen“ gerichtete Klage hatte sowohl erst[1]- als auch zweitinstanzlich[2] Erfolg. Mit der Revision verfolgte die Bank ihren Klageabweisungsantrag weiter. Dabei entschied der BGH, dass im Rahmen der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung auch ein negativer Wiederanlagezins berücksichtigt werden kann. 


II. Allgemeine Grundsätze zur Berechnung von VFE

1. Anspruchsgrundlage/Hintergrund [...]
Beitragsnummer: 22622

Weiterlesen?

Dies ist ein kostenpflichtiger Beitrag aus unseren Fachzeitschriften.

Um alle Beiträge lesen zu können, müssen Sie sich bei MeinFCH anmelden oder registrieren und danach eines unserer Abonnements abschließen!

Anmeldung/Registrierung

Wenn Sie angemeldet oder registriert sind, können Sie unter dem Menüpunkt "BankPraktiker DIGITAL" Ihr aktives Abonnement anschauen oder ein neues Abonnement abschließen.

Beitrag teilen:

Produkte zum Thema:

Produkticon
Kommentar zum Kreditrecht, 4. Auflage

269,00 € inkl. 7 %

Produkticon
VerbraucherKreditRecht 2024: VerbrKrRiLi & BGH-/ EuGH-Rechtsprechung

399,00 € exkl. 19 %

16.10.2024

Beiträge zum Thema:

Beitragsicon
Keine richtlinienkonforme Auslegung v. § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB

Das LG Frankfurt hat eine Klage auf Rückzahlung der VFE aufgrund eingreifenden kenntnisunabhängigen Verjährung nach § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB abgewiesen.

20.01.2025

Beitragsicon
Das Transparenzgebot, die neue AGB-Allzweckwaffe des BGH!

Die Entgeltklausel für die Ausstellung von Ersatz-BankCard/Ersatz-PIN muss i.S.d. Anforderungen des Transparenzgebotes (BGH) klar formuliert sein.

17.04.2025

Beitragsicon
Notwendige Angaben zur Berechnung der VFE

In dem Beitrag geht es um hinreichende Angaben zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung im Darlehensvertrag wie bspw. bei Sondertilgungsmöglichkeiten.

23.09.2024

Beitragsicon
BaFin – Untersagungsverfügung nach § 4 Abs. 1a FinDAG

Nach Auffassung des VG Frankfurt (7. Kammer) hat die BaFin bei einer Allgemeinverfügung nach § 4 Abs. 1a FinDAG „viel grundsätzlichere Hürden“ zu nehmen.

22.11.2024

Beitragsicon
Treuhandablöseentgelt unwirksam

Das abzulösende Kreditinstitut darf kein Bearbeitungsentgelt für die Erfüllung des Treuhandauftrages von der den Kredit ihres Kunden ablösenden Bank verlangen

18.02.2025

Beitragsicon
Künstliche Intelligenz in der Bank: Effizienz und Innovation vereint

Wie KI-Prozesse den Bankenalltag verändern und neue Möglichkeiten für Mitarbeitende und Kunden schaffen

24.04.2025

Um die Webseite so optimal und nutzerfreundlich wie möglich zu gestalten, werten wir mit Ihrer Einwilligung durch Klick auf „Annehmen“ Ihre Besucherdaten mit dem Tool Matomo aus und speichern hierfür erforderliche Cookies auf Ihrem Gerät ab. Weitere Infos finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen im Abschnitt zu den Datenauswertungen mit Matomo.