Integrität der Finanzmärkte auf dem Prüfstand

Funda Gündoğdu, PhD Student an der Eberhard Karls Universität Tübingen, Bankwirtschaft

I. Einführung 

Die unrühmliche Rolle des Wirtschaftsprüfers und der Prüfungsgesellschaften aus den letzten Monaten hat die Finanzmarktintegrität sehr stark in den Vordergrund gestellt und die Bedeutung von Jahresabschlüssen noch einmal hervorgehoben. Der Jahresabschluss stellt ein wesentliches Entscheidungselement für Investoren dar und hat vor diesem Hintergrund den Finanzplatz Deutschland in Frage gestellt. Der Gesetzgeber hat auf die Verstöße reagiert und am 20.05.2021 das Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (kurz: FISG) verabschiedet, welches Elemente für die interne Governance im Zusammenhang mit dem Aufsichtsrat, dem Prüfungsausschuss und dem Abschlussprüfer regelt. Auch wurden im FISG angepasste Haftungsverhältnisse für Abschlussprüfer vereinbart. Wichtigstes Ziel des FISG stellt die Regulierung der Bilanzkontrolle dar.

Ziel dieses Beitrags ist es herauszuarbeiten, welche institutsinternen Governance-Anforderungen sowie externe Anforderungen bestehen, um die Finanzmarktintegrität zu gewährleisten.

Der Wirecard-Skandal hat interne Governance-Strukturen in Frage gestellt. Welche wesentlichen Instrumente der internen Governance bestehen für Institute? Als Konsequenz der Causa Wirecard hat die Legislative das FISG zum Juni 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, aus dem angepasste Compliance-Anforderungen insbesondere auch für die interne Governance resultieren. Auf beide Themen wird im Abschnitt zwei eingegangen. 

Der dritte Abschnitt beleuchtet noch einmal die Rolle der Aufseher des Finanzmarktes zur Sicherung der Finanzmarktintegrität auf supranationaler und nationaler Ebene vor dem Hintergrund ihrer Rolle und ihrer Funktion. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund, der im Dezember 2019 verabschiedeten EU-Hinweisgeberrichtlinie wird auf die Bedeutung von Whistleblowing als „Watch Dog“-Instrument eingegangen, um FRAUD-Aspekte zu kommunizieren. Auch dieser Aspekt hat gegenwärtig an Bedeutung gewonnen. 

Der Beitrag endet mit einer zusammenfassenden Darstellung. Es werden wesentliche, wichtige Punkte des Beitrags noch einmal hervorgehoben und ein Bezug zur Praxis abgeleitet. 

II. Anforderungen an die Corporate Governance

1. Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz 2021 (FISG)

Das neue Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität ist zum 10.06.2021 in Kraft getreten. Ziel dieses Gesetzes ist es, das Kontrollverfahren grundlegend zu ändern, um die Mechanismen der Integrität und Stabilität des Kapitalmarktes und das Vertrauen der Anleger in den deutschen Kapitalmarkt wieder zu stärken. Der Referentenentwurf betont, dass insbesondere der Finanzmarkt gestärkt und die Abschlussprüfung weiter reguliert werden müssen, um die Richtigkeit der Rechnungslegungsunterlagen von Unternehmen sicherzustellen. Innerhalb der Branche wird für das Gesetz auch das Synonym „Wirecard Gesetz“ verwendet.[1]  [...]
Beitragsnummer: 18324