12. Branchentag Kommunen 2021

Aktuelle Entwicklungstrends im Geschäft mit Kommunen erkennen:

· Auswirkungen des aktuellen Niedrigzinsumfeldes - Negative Zinsen und ihre Folgen

· Anforderungen an Banken und Sparkassen, den kreditwirtschaftlichen Blick auf die öffentlichen Schuldner zu schärfen, haben zugenommen

· Regulierungswelle führt zu veränderten Kreditvergabespielräumen

· Aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Geschäftsfeldstrategie und das Risikomanagement steigen

· Sicherheit des Kommunalkredits - Insolvenzfähigkeit, Risiken des Querverbundes - Praxisbeispiele u. a. „Kommunales Finanzmanagement“ (NKF)

· Anforderungen an das Risikomanagement der Banken im Kommunalgeschäft steigen weiter

· Aufsichtsrechtliche Veränderungen, z. B. „Leverage Ratio“, Diskussionen um Beibehaltung der Eigenkapital-Nullgewichtung (Solva 0) öffentlicher Schuldner

EU-Beihilferecht - Zunehmende Herausforderung – Struktur und Rechtsrahmen für die Kreditsicherungspraxis durch Kommunalbürgschaften

· Finanzierungsanlass, Insolvenzrisiko, Kommunalrechtliche Zulässigkeit von Bürgschaften etc.

· Risiko der Nichtigkeit einer beihilfewidrigen Kommunalbürgschaft

· Systematik des Beihilferechts und Prüfungsablauf für die Kreditpraxis

· Ausnahmen von der Pflicht zur Notifizierung durch die EU-Kommission

· Praxisrelevante Rechtsgrundlagen des Europarechts, z.B. De-minimis-Verordnung, Bürgschaftsmitteilung 2008, Dienstleistungen vom allgemeinen wirtschaftlichen Interesse (DAWI)

· „Altmark-Trans“-Urteil des EuGH

· Freistellungsbeschluss 2012/21/EU

· Betrauungsakt und Muster für Krankenhausfinanzierung (BGH Urteil vom 24.03.2016 –I ZR 263/14)

· „Residex“-Urteil des EuGH

Beurteilung von Kommunen im Kreditgeschäft

· Motivation - Scoringverfahren - weitere Bausteine der Kreditanalyse

· Finanzsituation und Finanzlage der Kommunen in Deutschland

· Aufsichtsrechtliche Regelungen bei der Beurteilung Systematische kommunale Einwertung

· zur strukturellen Analyse von Kommunen

· als Frühwarnindikator

· zur besseren Vergleichbarkeit der Kommunen national und international

· zur rechnungslegungsübergreifenden Gegenüberstellung von Kommunen

· zur Durchführung von Stress-Tests und Szenarioanalysen

· als Inputparameter für bankinterne Limitsysteme

· als Steuerungshilfen für die Kommunen selbst (Erweiterung des eigenen Kennzahlensets)

· zur Erfüllung aufsichtsrechtlicher Anforderungen

· zum Vergleich von Kreditrisiken verschiedener Geschäftsfelder

Es referieren ausschließlich Praktiker der Kommunalfinanzierung!